Der ehemalige Präsident Donald Trump erhebt erneut schwere Vorwürfe gegen Mark Zuckerberg, CEO von Meta und Gründer von Facebook. Trump behauptet, Zuckerberg sei in Wahlbetrug verwickelt und droht ihm mit einer langjährigen Haftstrafe, sollte er erneut zum Präsidenten gewählt werden.
Donald Trump eskaliert auf Truth Social
Am Dienstag schrieb Donald Trump auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social: „Alles, was ich sagen kann, ist, dass wir, wenn ich zum Präsidenten gewählt werde, Wahlbetrüger in einem noch nie dagewesenen Ausmaß verfolgen werden, und sie werden für lange Zeit ins Gefängnis kommen. Wir wissen bereits, wer ihr seid. TU ES NICHT! ZUCKERBUCKS, sei vorsichtig“ (sic!)
Die Entstehung der „Zuckerbucks“-Verschwörungstheorie
Die Anschuldigungen basieren auf einer unter Trumps Anhängern weit verbreiteten Verschwörungstheorie. Diese Theorie dreht sich um die sogenannten „Zuckerbucks“ – mehr als 400 Millionen Dollar an Zuwendungen, die Zuckerberg und seine Frau Priscilla Chan zur Unterstützung unterfinanzierter Wahllokale gespendet haben. Diese Gelder wurden vor allem für den Schutz vor Covid und die Bezahlung unabhängiger Wahlhelfer verwendet.
Keine Beweise für Wahlbetrug
Obwohl die US-Bundeswahlkommission und unabhängige Studien bestätigt haben, dass Zuckerbergs Spenden keinen Einfluss auf den Wahlausgang hatten, verbreitet Trump weiterhin die Theorie, die Gelder seien zur Wahlmanipulation eingesetzt worden. Diese Behauptungen haben dazu geführt, dass bisher 28 Bundesstaaten die private Finanzierung der Wahlverwaltung verboten haben.
Trumps Groll gegen Zuckerberg
Donald Trumps Feindseligkeit gegenüber Zuckerberg hat auch persönliche Gründe. Nach dem Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 wurde Trump von Facebook ausgeschlossen. Das schürt Trumps Zorn, zumal Facebook eine wichtige Rolle bei seinem Wahlsieg 2016 spielte, als zahlreiche Verschwörungstheorien über die Plattform verbreitet wurden.
Donald Trump fühlt sich sicher
Der Oberste Gerichtshof hat kürzlich entschieden, dass Trump für einige seiner Handlungen in den letzten Tagen seiner Präsidentschaft Immunität vor Strafverfolgung beanspruchen kann. Aufgrund dieser Entscheidung, die Diskussion um den Gesundheitszustand und der schlechten Leistung des amtierenden Präsidenten Joe Biden fühlt sich Trump möglicherweise sicher genug, um weitere Drohungen auszusprechen. Politische Kommentatoren halten es nicht für unwahrscheinlich, dass Trump die Bundespolizei einsetzen könnte, um seine Feinde ins Gefängnis zu bringen.
Häufig gestellte Fragen zu Trumps Vorwürfen gegen Zuckerberg
Frage 1: Was sind die „Zuckerbucks“ und warum sind sie umstritten?
Die „Zuckerbucks“ beziehen sich auf mehr als 400 Millionen Dollar, die Mark Zuckerberg und seine Frau Priscilla Chan gespendet haben, um unterfinanzierte Wahllokale zu unterstützen. Diese Gelder wurden hauptsächlich in Covid-Schutzmaßnahmen und die Bezahlung unabhängiger Wahlhelfer investiert. Die Spenden gingen an zwei überparteiliche Institutionen: das Center for Election Innovation & Research und das Center for Tech and Civic Life. Die Kontroverse entstand, weil Trump-Anhänger behaupteten, diese Gelder seien zur Manipulation der Wahl zugunsten von Joe Biden verwendet worden. Trotz fehlender Beweise und der Bestätigung durch unabhängige Studien, dass die Spenden keinen Einfluss auf das Wahlergebnis hatten, ist diese Theorie im Trump-Lager nach wie vor weit verbreitet.
Frage 2: Warum ist Donald Trump so wütend auf Mark Zuckerberg?
Donald Trump ist aus mehreren Gründen wütend auf Zuckerberg. Zum einen wirft er Zuckerberg Wahlbetrug vor, obwohl es dafür keine Beweise gibt. Zum anderen hegt Donald Trump einen Groll gegen Zuckerberg, weil er nach dem Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 von Facebook ausgeschlossen wurde. Dieser Rauswurf hat Trumps Wut weiter geschürt, zumal Facebook eine wichtige Rolle bei seinem Wahlsieg 2016 gespielt hat.
Frage 3: Welche rechtlichen Konsequenzen könnten Trumps Drohungen haben?
Trumps Drohungen, Wahlbetrüger ins Gefängnis zu bringen, haben bislang keine rechtlichen Konsequenzen, da es keine Beweise für Wahlmanipulationen gibt. Dennoch könnten seine Äußerungen politische Folgen haben und seine Anhänger weiter anstacheln. Sollte Trump erneut zum Präsidenten gewählt werden, bleibt abzuwarten, ob und wie er seine Drohungen in die Tat umsetzen wird.
Frage 4: Welche Rolle spielt der Supreme Court in diesem Zusammenhang?
Der Supreme Court hat kürzlich entschieden, dass Trump für einige seiner Handlungen in den letzten Tagen seiner Präsidentschaft Immunität vor Strafverfolgung beanspruchen kann. Diese Entscheidung könnte Trump das Gefühl geben, unangreifbar zu sein, und ihn ermutigen, seine Drohungen gegen politische Gegner zu verstärken. Es bleibt jedoch abzuwarten, wie sich diese juristische Immunität auf Trumps zukünftiges Handeln auswirken wird.
Frage 5: Wie könnte sich die politische Landschaft verändern, wenn Trump erneut Präsident wird?
Sollte Trump erneut Präsident werden, könnte dies weitreichende Auswirkungen auf die politische Landschaft der USA haben. Trumps Drohungen gegen politische Gegner wie Mark Zuckerberg könnten die politische Polarisierung weiter verschärfen. Zudem könnte Trump versuchen, die Bundespolizei und andere Institutionen einzusetzen, um gegen seine Gegner vorzugehen. Dies könnte zu einer weiteren Erosion des Vertrauens in demokratische Prozesse und Institutionen führen.
Fazit
Donald Trumps jüngste Vorwürfe gegen Mark Zuckerberg wegen angeblicher Wahlmanipulation basieren auf haltlosen Verschwörungstheorien. Trotz fehlender Beweise hält Trump an seinen Anschuldigungen fest und droht Zuckerberg mit Gefängnis. Die politische und rechtliche Landschaft in den USA könnte sich drastisch verändern, sollte Trump erneut zum Präsidenten gewählt werden. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Entwicklungen auf die Demokratie und das Vertrauen in die politischen Institutionen auswirken werden.
Quelle: derStandard
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