Die Behauptung
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) verbreitet wiederholt prorussische Desinformationen und Falschaussagen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine, und dient damit als Multiplikator russischer Propaganda.
Wahr
Diese Behauptung ist zutreffend. Das BSW hat wiederholt Falschinformationen verbreitet, die mit russischen Narrativen übereinstimmen, und sich damit als wichtiger Kanal für prorussische Desinformation erwiesen.
Wir hatten behauptet, dass das BSW gezielt prorussische Desinformation verbreite. Diesen Vorwurf nehmen wir hiermit zurück.
1. Wir hatten geschrieben, Sahra Wagenknecht habe bei Maybrit Illner https://youtu.be/s23M5K8kaxs behauptet, dass das Kiewer Krankenhaus Ochmadyt mutmaßlich von einer ukrainischen Flugabwehrrakete getroffen wurde, obwohl Untersuchungen belegt hätten, dass das Krankenhaus von einer russischen Rakete des Typs Kh-101 getroffen sei.
Tatsächlich jedoch hatte Frau Wagenknecht lediglich darauf hingewiesen, dass nur bekannt sei, dass das Krankenhaus von Raketenteilen getroffen wurde, nicht aber von welchen. Eine unabhängige Untersuchung, die eine der beiden Seiten stützte, gab es nicht.
2. Wir hatten zudem geschrieben, dass Frau Wagenknecht irrtümlich die deutschen Rüstungsausgaben mit 90 Milliarden Euro angegeben hatte.
Die Zahl entspricht jedoch der offiziellen Meldung der deutschen Bundesregierung über die Verteidigungsausgaben an die NATO vom Juni 2024, https://www.tagesschau.de/ausland/europa/nato-verteidigungsausgaben-106.html .
3. Wir hatten dem BSW vorgeworfen, seine Position mit aus dem Zusammenhang gerissenen Zitaten zu untermauern. So hatte Sahra Wagenknecht behauptet, der Westen habe die Friedensverhandlungen im Frühjahr 2022 torpediert und sich dabei auf Aussagen von Naftali Bennett und David Arachamija berufen.
Tatsächlich allerdings stützen die angeführten Quellen https://www.nzz.ch/international/ukrainemit-russland-ld.1834618 die Position, dass der Westen die Friedensverhandlungen im Frühjahr 2022 torpediert hat.
4. Wir hatten geschrieben, BSW-Mitglieder verbreiteten auch die von Russland in Umlauf gebrachte Falschbehauptung, Frankreich habe Truppen in die Ukraine geschickt.
Tatsächlich hatte nur einziges Mitglied dieses Gerücht für kurze Zeit auf X verbreitet, ohne für die Partei< BSW zu sprechen. Anhaltspunkte, dass es gezielt Falschinformationen verbreitet hätte, gibt es nicht.
Wir bedauern, hier vorschnell geurteilt zu haben und entschuldigen uns bei Sahra Wagenknecht und dem BSW.
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