Die Behauptung
Die Ampel-Regierung in Deutschland habe während der Fußball-Europameisterschaft (EM) 2024 mehr als eine halbe Million Euro für Dienstreisen ausgegeben!
Unser Fazit
Tatsächlich wurden 531.000 Euro für sechs Einsätze der Flugbereitschaft der Bundeswehr ausgegeben, um Regierungsmitglieder zu EM-Spielen zu fliegen.
Unerhörte Verschwendung von Steuergeldern in der Höhe von 531.000 Euro:
Sechs Flüge für über eine halbe Million Euro – das ist die Realität der Ampel-Regierung. Der teuerste Flug, von Berlin nach Stuttgart und zurück, kostete über 114.000 Euro. Eine Summe, die das Durchschnittsgehalt eines Arbeitnehmers weit übersteigt. Es wurden sechs Flüge durchgeführt, die insgesamt 531.000 Euro kosteten. Besonders brisant ist die Kritik der Linken-Gruppe im Bundestag, die diese Ausgaben als „völlig verantwortungslos“ bezeichnete. Die Verteidigung? Laut Verteidigungsministerium sind dies einkalkulierte Posten. Aber wer kann ernsthaft glauben, dass diese Kosten gerechtfertigt sind?
Bewertung der Behauptungen
Bei den Kosten handelt es sich um die „Vollkostenkalkulation der jeweils eingesetzten Luftfahrzeuge (inklusive Personalkosten)“, so das Verteidigungsministerium. Diese Kosten sind teilweise notwendig, um den Lizenzerhalt der Piloten zu sichern. Auch wenn dies eine legitime Begründung sein mag, bleibt die Kritik an den hohen Ausgaben bestehen, insbesondere wenn sie mit der aktuellen wirtschaftlichen Lage und den Sparmaßnahmen der Regierung in anderen Bereichen verglichen werden.
Linke ist sauer:@LINKEPELLI Flugbereitschaft sei „nicht alternative Reisemöglichkeit für abendliches Unterhaltungsprogramm.“@goerke_c: „Fußball lebt von Millionen Normalos, die jedes Jahr die Tribünen füllen, nicht von Ehepartnern von Regierungsmitgliedern auf Logenplätzen.“ pic.twitter.com/qkmGWhnX95
— Kevin Čulina (@kevin_culina) July 23, 2024
Faktencheck der Flugkosten
Die teuerste der sechs Dienstreisen führte von Berlin nach Stuttgart und zurück zum Spiel Deutschland–Ungarn und kostete 114.487,41 Euro. Kanzler Scholz nahm an vier dieser Flüge teil, bei denen er weitere Ministerinnen und Minister mitnahm. Innenministerin Nancy Faeser und Außenministerin Annalena Baerbock nutzten jeweils einmal die Flugbereitschaft. Faesers Reise kostete 55.306,97 Euro, während Baerbocks Flug 47.039,98 Euro verschlang.
Weitere Informationen zu den Vorwürfen
Besonders umstritten war die Reise Baerbocks, da diese während des Nachtflugverbots stattfand. Zudem kritisierte der Linken-Abgeordnete Christian Görke, dass Kanzler Scholz sich von seiner Ehefrau Britta Ernst begleiten ließ und für sie „Ehrenkarten“ genutzt habe. Diese Praxis wurde jedoch von der Regierung als „seit Jahrzehnten tradierte Staatspraxis“ verteidigt.
Fragen und Antworten:
Frage 1: Was sagte Sören Pellmann zu den Ausgaben?
Antwort 1: Sören Pellmann kritisierte die Ausgaben als „völlig verantwortungslos“ und bezeichnete die Regierung als „abgehobene Kaste“.
Frage 2: Wie rechtfertigt das Verteidigungsministerium die hohen Kosten?
Antwort 2: Das Verteidigungsministerium spricht von einer „Vollkostenkalkulation“ und notwendigen Kosten für den Lizenzerhalt der Piloten.
Frage 3: Welche Minister nutzten die Flugbereitschaft?
Antwort 3: Kanzler Olaf Scholz, Innenministerin Nancy Faeser und Außenministerin Annalena Baerbock nutzten die Flugbereitschaft für die Dienstreisen zur EM.
Frage 4: Warum war Baerbocks Reise besonders umstritten?
Antwort 4: Baerbocks Reise fiel in den Zeitraum des Nachtflugverbots, was zusätzliche Kritik hervorrief.
Frage 5: Was ist die „tradierte Staatspraxis“ bezüglich Ehrenkarten?
Antwort 5: Es ist seit Jahrzehnten Praxis, dass Spitzen der Verfassungsorgane von ihren Partnern begleitet werden können und dafür Ehrenkarten nutzen.
Fazit: Die Ausgaben für die Dienstreisen zur EM 2024 waren hoch und haben zu Recht Diskussionen ausgelöst. Während das Verteidigungsministerium die Kosten verteidigt und als notwendig für den Lizenzerhalt der Piloten darstellt, bleibt die Frage der Verhältnismäßigkeit bestehen. Die Kritik der Linken-Gruppe wirft ein Schlaglicht auf die Notwendigkeit einer gründlichen Prüfung und möglichen Reform solcher Ausgaben.
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Quelle: Zeit
Artikelbild: DPA
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